BGH zur Haftung des Admin-C

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Schon lange ist umstritten, inwieweit der Admin-C einer Webseite neben oder anstelle des Domaininhabers bei Rechtsverletzungen durch die Domain in Anspruch genommen werden kann.

 

Verletzung von Prüfpflichten

Schon lange ist umstritten, inwieweit der Admin-C einer Webseite neben oder anstelle des Domaininhabers bei Rechtsverletzungen durch die Domain in Anspruch genommen werden kann.

Gefestigt galt bereits, dass eine Störerhaftung auf Unterlassung in Frage kommt, sofern durch den Admin-C relevante Prüfungspflichten verletzt wurden, wobei aber eine grundsätzliche Prüfungspflicht für Rechtsverletzungen durch den gewählten Domainnamen – wie auch jetzt vom BGH bestätigt – nicht besteht. Durch den BGH (Urteil vom 9. November 2011 - I ZR 150/09 - Basler Haarkosmetik) wurde nun konkretisiert, unter welchen besonderen Voraussetzungen jedenfalls dennoch eine solche Prüfpflicht bestehen kann und ob in einem solchen Fall neben dem Unterlassungsanspruch, auch ein Anspruch auf Kostenerstattung bestehen kann.

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