Wann und wie Sie mit fremden Marken werben dürfen

Paragraf Impressum Würfel © Visual Concepts #12733622

Grundsätzlich darf eine Marke durch Dritte nicht ohne Zustimmung des Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr für die geschützten (oder ähnliche) Waren und Dienstleistungen verwendet werden.

Eine Ausnahme davon regelt § 23 MarkenG. Die Vorschrift sieht unter anderem vor, dass eine Marke als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware als Zubehör oder Ersatzteil verwendet werden darf, soweit die Benutzung dafür notwendig ist. Der BGH (Urteil vom 14. April 2011 - I ZR 33/10) musste sich nun erneut mit den Grenzen einer solchen zulässigen Nutzung befassen.

Lesen Sie hier unseren Beitrag auf der Seite versandhandelsrecht.de.

 

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